ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Unsere Anschrift
hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG , Im Beuler Feld 16,
D-45279 Essen, Geschäftsführer Arnd Rüskamp, Tel.: 0201/532175; Fax: 0201/531396;
Email: info(at)verlag-hellblau.de

2. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG und dem Besteller gelten ausschließlich die hier abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG nicht an, es sei denn, die hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

3. Preise
Die von der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG angegebenen und berechneten Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4. Vertragsschluss
Ihr Vertrag mit der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG kommt durch die Zusendung der von Ihnen bestellten Ware zustande.

5. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Mit vorbehaltloser Annahme dieser Sendung gelten die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG als anerkannt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Der Kaufpreis ist fällig ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung. In Einzelfällen behält sich die hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG die Lieferung gegen Vorauskasse vor. Nach Ablauf der o.g. Frist tritt Verzug ein. In diesem Falle ist die hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% (Verbrauchergeschäft, BGB § 13 ), bzw. 8% (Handelsgeschäft, HGB § 343 (1)) über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
Die hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG liefert sofort, jedoch spätestens 7 Tage nach Eingang der Bestellung. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf abgesandt wird.

6. Widerrufsrecht
Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware an diese Anschrift:

hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Im Beuler Feld 16
D-45279 Essen

Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware auf Gefahr der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG verpflichtet. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen zurückerstattet. Die Rücksendekosten werden von der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG übernommen, wenn dieselbe versehentlich eine falsche Ware geliefert haben sollte, wenn die Ware mangelhaft ist, oder wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 Euro überschreitet.
Ein Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Software, sofern Sie die versiegelte Verpackung (z.B. Folienverschweißung) geöffnet haben.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200,00 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitschriften.
Für den Fall des Widerrufs behält sich die hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht.

7. Transportschäden, Mängel, Falschlieferung
Sollte die gelieferte Ware Mängel aufweisen, so reklamieren Sie diese bitte gegenüber der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG umgehend, spätestens jedoch innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware. Mangelhafte, beschädigte oder falsch gelieferte Ware wird von der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG anstandslos ersetzt.

8. Haftung
Die hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG haftet:
- für vorsätzlich oder grob fahrlässig von der hellblau Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG verursachte Schäden,
- beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften,
- nach §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz,
- im Falle der leichten Fahrlässigkeit höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, soweit dessen Höhe den Kaufpreis nicht überschreitet.

9. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt im Rahmen des für die Erfüllung der Kundenbestellung Erforderlichen und zwar nach den Grundsätzen der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit. Die Daten werden zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorganges einschließlich der Auslieferung und Abrechnung erhoben. Mit Absendung seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Verarbeitung der übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der o.g. Bestellbearbeitung, Auslieferung und Abrechnung einverstanden. Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden. Der Kunde erklärt sich mit der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten an ein Inkassounternehmen, das in gleichem Maße an die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gebunden ist, einverstanden.

10. Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit ihrer Bestellung ist – soweit gesetzlich zulässig – Essen.

11. Schlussbestimmung
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, tritt an deren Stelle diejenige rechtlich zulässige Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen bleibt unberührt. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.
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